Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer 2008/01

§ 1 Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von Joygarden.de, dem Erotikportal der MADIS GmbH.

Nachfolgend ist stets von Joygarden.de die Rede.

Bei jeder Nutzung dieses Portals kommen ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. zur Anwendung

Joygarden.de weist darauf hin, dass andere Allgemeinen Geschäftsbedingungen als die hier veröffentlichen eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht akzeptiert werden. Vorsorglich widersprechen wir anderen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und lassen sie nicht in einem Vertragsverhältnis mit uns zu, auch dann nicht, wenn nicht noch einmal ausdrücklich widersprochen wird. Beabsichtigt ein Nutzer, selbst eine Kontaktanzeige oder ein Inserat aufzugeben, so gelten zusätzlich unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Inserenten, die gesondert ausgeführt sind.


§ 2 Nutzungsvoraussetzungen

Diese Webseite darf nur von Personen benutzt werden, die volljährig sind. Für Personen mit Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland bedeutet dies, dass sie mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben müssen. Nutzen Personen dieses Erotikportal, die ihren Aufenthalt in einem anderen Staat haben, so dürfen sie nur dann dieses Portal nutzen, wenn sie nach den Gesetzen ihres Landes volljährig sind und die Nutzung eines Erotikportals in dem Land, in dem die Nutzung stattfinden soll, zulässig ist. Folglich schließen wir Personen von der Nutzung aus, die sich in Staaten aufhalten, in denen das Betrachten oder die Verbreitung pornografischer Bild-, Text- und Tonmaterialien illegal ist.

Des Weiteren schließen wir Personen aus, die sich durch derartige Inhalte beleidigt bzw. in ihren kulturellen, ethischen, moralischen oder religiösen Wertvorstellungen verletzt fühlen.


§ 3 Seiteninhalte

Joygarden.de-Erotikprotal veröffentlicht von Inserenten geschaltete Angebote, Texte, Bilder und Sounds, die teilweise pornografischer Natur sind. Sie können die explizite Darstellung oder Beschreibung von Geschlechtsteilen und sexuellen Praktiken beinhalten. Personen, die sich dadurch in ihrem Schamgefühl verletzt fühlen, werden aufgefordert, diese Seiten nicht zu nutzen.



§ 4 Regeln für Nutzung

Nutzer können ebenfalls im Mitgliederbereich Bild-, Text- und Tonmaterial veröffentlichen. Hierbei sind zwingend folgende Regeln zu beachten:

Joygarden.de untersagt Nutzern das Einstellen von Material, welches Gewalttätigkeiten, sexuelle Handlungen mit oder an Minderjährigen sowie sexuelle Handlungen zwischen Menschen und Tieren zeigt oder beschreibt.

Weiterhin sind solche Darstellungen untersagt, die geeignet sind, gegen die Menschwürde zu verstoßen, sowie Darstellungen rassistischer, nationalsozialistischen oder beleidigenden Inhalts.

User-Inserent darf urheberrechtlich geschützte Werke, Grafiken, Bilder und Sounds ebenfalls nicht verwenden, soweit er nicht autorisiert ist.

Die Verwendung von Bildern, Fotos, Fotodateien von Personen, die ihr Einverständnis mit der Veröffentlichung dieser Bilder/Videos nicht ausdrücklich gegenüber Inserenten erklärt haben, insbesondere Bilder, die ohne Zustimmung der betroffenen Personen angefertigt wurden, dürfen nicht Gegenstand von Veröffentlichungen in dem Erotikportal von Joygarden.de werden. Das Einstellen von Taschengeldangeboten in die Kontaktanzeigendatenbank ist untersagt. Alle Beiträge pornografischen Inhalts dürfen nur mit X-Check-Schutz veröffentlich werden. Es dürfen nur Links zu kostenfreien, nicht hingegen zu entgeltlichen Webseiten gesetzt werden. Die Nutzer verpflichten sich weiterhin, beim Einstellen von Bildern, Texten oder sonstigen Beiträgen keinerlei fremde Urheberrechte zu verletzten. Die Nutzer sind verpflichtet, Joygarden.de von allen Schadensersatzansprüchen Dritter freizustellen, die aus einer Verletzung der oben genannten Regeln resultieren. Die Nutzer haften Joygarden.de gegenüber für den gesamten Schaden, der durch den fahrlässigen oder vorsätzlichen Verstoß gegen die vorgenannten Regeln entsteht. Joygarden.de ist berechtigt, Nutzer die gegen die Regeln verstoßen, für die weitere Nutzung vorübergehend zu sperren oder ganz auszuschließen.

Entsteht Joygarden.de durch Missbrauch von Nutzern ein Schaden, ist Nutzer Joygarden.de zum Schadensersatz verpflichtet.


§ 5 Zugang

Der Zugang zur Nutzung des Joygarden.de-Portals erfolgt durch die Vergabe durch eine vom Nutzer selbst gewählten Passwortes sowie eines Nick-Name. Nick-Name und Passwort sind geheim zu halten; die Nutzung ist ausschließlich der Person vorbehalten, die sich mit der Kombination aus Nick-Name und Passwort erstmals angemeldet hat. Für eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte wird nicht gehaftet. Der Zugang erfordert weiter, dass der Nutzer sich als volljährig legitimiert. Dies erfolgt gegenüber der Stelle/gegenüber dem Dienstleister, auf den in der Webseite (Eingangsseite) ausdrücklich hingewiesen wurde. Wurde der Zugang eines Nutzers wegen Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen gesperrt, so kann dieser gegen Entrichtung einer Bearbeitungsgebühr von 10,-- € (in Worten: zehn EURO) inklusive Mehrwertsteuer wieder zur Nutzung zugelassen werden. Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen behält sich der Anbieter vor, den betreffenden Nutzer vollständig und dauerhaft auszuschließen.

Die Verwendung eines Nick-Names, der pornografische, nationalsozialistische, rassistische, gewaltverherrlichende oder andere diskriminierende Bestandteile hat, ist ausgeschlossen. Die Benutzung des Joygardenportals erfordert die Aktivierung von Javaskript und Cockies. Die Nutzung des Joygardenportals ist kostenfrei. Kostenpflichtige Leistungen sind ausdrücklich unter Angabe des Preises als solche ausgewiesen.


§ 6 Informationsinhalt

Joygarden übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit, Korrektheit, Qualität oder Inhalte der bereitgestellten Texte, Fotos, Emailadressen oder sonstige Informationen. Sämtliche Inhalte der von Kunden eingestellten Texte und Informationen liegen ausschließlich im Verantwortungsbereich dieser Interessenten. Joygarden hat hierauf weder Einfluss genommen noch solche Seiten ausdrücklich genehmigt. Joygarden behält sich vor, Teile der Seiten oder das Gesamtangebot ohne gesonderte Ankündigung jederzeit zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Für Datenverluste infolge technischer Störungen oder die Kenntnisse von Daten durch unberechtigte Zugriffe Dritter wird nicht gehaftet. Joygarden selbst hat seine Nutzer vertraglich verpflichtet, sich an formellrechtlich erforderliche Grundsätze zu halten, insbesondere keine Datenschutzverletzungen oder unberechtigte Zugriffe auf Dritte zuzulassen oder vorzunehmen. Sollte es gleichwohl zu einem solchen Vorfall kommen, wird die Haftung von Joygarden hierfür ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss ist begrenzt auf Fahrlässigkeit. In jedem Fall ist jeder Schadenseratzanspruch gegenüber Joygarden.de wegen solchen Missbrauchs seitens Dritter ausgeschlossen. Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, weiterhin für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und die Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit. Haftungsbeschränkungen und -Ausschlüsse gelten auch zu Gunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.


§ 7 Links zu Webseiten Dritter

Soweit Links zu den Webseiten Dritter führen, sind sie keine Angebote von Joygarden.de, sondern bloße Hinweise auf andere Webseiten. Joygarden hat weder technisch noch tatsächlich Einfluss auf solche Webseiten, macht sich Inhalte, die auf solche Webseiten zugänglich sind, nicht zueigen und ist für die Verfügbarkeit solcher externer Webseiten weder verantwortlich noch haftbar. Joygarden distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten auf die Webseite von Joygarden, da Joygarden auf die Inhalte und auf die Gestaltung der verlinkten Seiten keinerlei Einfluss hat. Diese Erklärung gilt für alle auf den Webseiten ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seite, zu denen die Links führen. Die Feststellung gilt auch für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Verweise sowie für Fremdeinträge in eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Medienlisten, Chats, Livevideoquellen und Anzeigemärkten.


§ 8 Verbot Ausgeben als Mitarbeiter

Es ist allen Nutzern unserer Seite untersagt, sich als Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfe oder sonstiger Verantwortlicher von Joygarden.de auszugeben; bei schuldhaften Verstößen gegen dieses Verbot haftet der Nutzer Joygarden für den gesamten hieraus entstehenden Schaden. Alle im Community-Bereich erscheinenden Beiträge geben ausschließlich die Meinung des jeweiligen Nutzers dar. Joygarden.de distanziert sich ausdrücklich und vollständig von diesen Inhalten; die Verantwortung für Inhalt, Richtigkeit und Aktualität der dort wiedergegebenen Informationen liegt ausschließlich beim jeweiligen Nutzer/Schreiber.


§ 9 Urheberrecht, Markschutz, Anzeigen

Joygarden.de verfügt über alle Urheberrechte, Eigentums und Nutzungsrechte an allen die Webseite ausmachenden Werken wie Grafiken, Style sheets, Layouts, Farbgestaltung, Einbindung der Grafiken in das gesamte Layout, Computerbilder, Logos, Webdesign oder sonstige gestalterischen Elemente sowie an der Webseite als Datenbankwerk gemäß § 4 Abs. 2 Urheberrechtsgesetz und als Datenbank gemäß § 87 a Urheberrechtsgesetz. Wir weisen darauf hin, dass die auf den Webseiten enthaltenen Bilder dem Urheberrecht Dritter unterliegen können. Die Elemente des Webauftritts sind von uns markenrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für Logos und Embleme. Die Verletzung unseres Urheber- und Markenrechts werden wir mit allen rechtlichen Mitteln verfolgen. Auf unseren Seiten veröffentliche Anzeigen dürfen nicht anderweitig auf externen Seiten veröffentlicht werden.

Soweit sich auf unserem Portal Anzeigen unserer Inserenten befinden, die ihrerseits wieder gestaltet sind, Bilder enthalten, Logos enthalten können, etc. zeichnet sich Joygarden.de hierfür nicht verantwortlich, weil jeder Inserent für den Inhalt seiner Anzeige selbst verantwortlich ist. Joygarden kann aus technischen und personellen Gründen hier keine vollständige Vorabüberprüfung im Einzelfall vornehmen.

Das Herunterladen/Kopieren von in unserem Portal veröffentlichten Anzeigen, Texten, Bildern, Grafiken, etc. ist ohne Zustimmung des Inserenten untersagt.


§ 10 Verfügbarkeit der Webseite

Joygarden übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite.


§ 11 Verjährung

Ist der Nutzer Unternehmer, so verjähren Ansprüche gegen Joygarden in einem Jahr, gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht in den Fällen, in denen die §§ 438, 634a BGB zwingend eine längere Verjährungsfrist vorsehen.


§ 12 Datenschutz

Personenbezogene Daten werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe von Daten an Dritte findet nicht statt, es sei denn, es besteht eine entsprechende gesetzliche Verpflichtung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Inserenten bei Joygarden.de 2008/01

§ 1 Allgemeines

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Joygarden.de gelten für alle kostenpflichtigen Nutzungen des Erotikportals Joygarden.de, insbesondere für Zulässigkeit, Abwicklung und Durchführung von Anzeigenaufträgen unserer Inserenten auf dem Erotikinternetportal Joygarden.de.

Die reine Nutzung der Webseite unterliegt zusätzlich den Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

Jeder Inserent akzeptiert mit der Beauftragung von Joygarden.de nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen Dritter, insbesondere unserer Inserenten und Vertragspartner, erkennen wir grundsätzlich nicht an. Diese finden keine Anwendung, es sei denn, Joygarden.de hätte ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt oder die Bedingungen stimmen inhaltlich mit den Geschäftsbedingungen von Joygarden.de überein. Die Geschäftsbedingungen von Joygarden.de gelten auch dann vorrangig, wenn wir nicht ausdrücklich anders lautenden Geschäftsbedingungen widersprechen, sondern nach Kenntnisnahme der Mitarbeiter unseres Unternehmens oder deren Beauftragten von anders lautenden Geschäftsbedingungen des Kunden Leistungen oder Teilleistungen vorbehaltlos erbracht werden. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Inserenten.


§ 2 Voraussetzungen der Inserenten

Inserent bei Joygarden.de muss volljährig sein und bei Aufgabe des Inserats ein gültiges EU-Ausweisdokument vorlegen. Staatsangehörige von Nicht-EU-Mitgliedern müssen zusätzlich zu einem gültigen Pass auch eine gültige Aufenthaltserlaubnis nachweisen; die Inserenten müssen ferner, soweit gesetzlich vorgeschrieben, über eine Arbeits- oder Gewerbeerlaubnis verfügen.

Die Inserenten dürfen nur solche Texte, Bilder, Fotos, Filme, Sounds oder andere Materialien zur Veröffentlichung bereitstellen bzw. an Joygarden.de oder deren Beauftragte übergeben, die frei von Rechten Dritter sind. Alles uns im Rahmen der Beauftragung zur Verfügung gestellte Material wird für den Zweck an Joygarden.de übergeben, es im Rahmen des Anzeigenauftrages zu veröffentlichen. Diese Berechtigung zur Veröffentlichung der übergebenen Materialien endet erst dann, wenn Inserent schriftlich ausdrücklich sein Einverständnis hierzu widerruft. Inserent ist bekannt, dass die zum Zwecke der Veröffentlichung übergebenen Materialien und Informationen im Internet von einer anonymen Benutzergruppe eingesehen und genutzt werden können.

Inserent verpflichtet sich, kein Material, wie Texte, Bilder, Sounds, Videos, Dateien, Grafiken an Joygarden.de oder deren Beauftragten zu übergeben, die geeignet sind, die Menschenwürde zu verletzen, Gewalttätigkeiten zu verherrlichen, sexuelle Handlungen mit oder an Minderjährigen darstellen, fremdenfeindliches, nationalsozialistisches, rassistisches und beleidigendes Material sowie Material, das sexuelle Handlungen mit oder an Tieren darstellt.

Joygarden.de behält sich vor, Anzeigenaufträge auf ihren Inhalt zu überprüfen und diese nicht zu veröffentlichen, wenn sie gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder die vorstehenden Inhaltsgrundsätze verstoßen. Die Weigerung zur Veröffentlichung von Anzeigenteilen oder Teilinhalten aus Gründen des Verstoßes gegen vorstehende Verpflichtung ändert nichts an der Verpflichtung des Inserenten, seinen Zahlungspflichten nachzukommen. Eine Minderung des Insertionsauftrages ist hiermit nicht verbunden.

Die Eintragung von Taschengeldgeboten als Pseudonym in der Kontaktanzeigendatenbank ist unzulässig. Die explizite Darstellung oder Beschreibung von Geschlechtsteilen und sexuellen Praktiken darf nur mit X-Check-Schutz erfolgen. Verstößt der Inserent schuldhaft gegen die in diesem Regelungsteil der AGB genannten Grundsätze und Pflichten, so ist er verpflichtet, Joygarden.de den gesamten hieraus entstehenden Schaden zu ersetzen und weiterhin von allen Schadensersatzansprüchen Dritter, die aus diesen Verletzungen resultieren, frei zustellen und im Falle der Inanspruchnahme Schadensersatz zu leisten.


§ 3 Eigentums-, Urheber- und Nutzungsrechte

Anzeigen, die Joygarden.de im Auftrag der Inserenten veröffentlicht, dürfen nicht ohne ausdrückliche Zustimmung der Inserenten kopiert/downgeloadet werden, um sie auf anderen Seiten/Anzeigenmedien wiederzugeben. Inserent verpflichtet sich, den Urheberschutz anderer Nutzer und Inserenten des Erotikportals Joygarden.de zu beachten. Werden im Auftrag des Inserenten/Kunden durch Joygarden.de oder deren Mitarbeiter oder Beauftragten Bilder, Grafiken, Werbetexte oder sonstiges Material erstellt, so steht Joygarden.de hieran das uneingeschränkte Eigentums-, Nutzungs- und Urheberrecht zu. Eine anderweitige Verwendung durch den Inserenten oder durch Dritte ist folglich nur mit der ausdrücklichen Zustimmung von Joygarden.de zulässig.


§ 4 Beiträge, Community-Bereich

Alle im Community-Bereich erscheinenden Beiträge stellen ausschließlich die Meinung des jeweiligen Nutzers dar. Joygarden.de distanziert sich ausdrücklich und vollständig von diesen Inhalten; die Verantwortung für Inhalt, Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der dort wiedergegebenen Informationen liegt ausschließlich beim jeweiligen Nutzer. Dies gilt auch für Hyperlinks, die von den Nutzern gesetzt werden.


§ 5 FSK 16 oder Nutzer 18

Joygarden.de bietet Inserenten zwei Insertionsmöglichkeiten:

FSK 16:
Dies ist der allgemeine, nicht für Minderjährige gesperrte, offene Bereich. Dort dürfen nur Bilder, Texte, Filme, etc. veröffentlicht werden, die keinen pornografischen Inhalt haben. Diese Dateien werden im Auftrag des Insertionskunden von Joygarden.de auf dem Portal veröffentlicht. Joygarden.de ist berechtigt, aus Jugendschutzgründen die Veröffentlichung von Dateien ganz oder teilweise abzulehnen.

Nutzer 18
Dieser Bereich kann nur von volljährigen Nutzern eingesehen werden. Deshalb dürfen in diesem Nutzungsbereich auch pornografische Medien eingestellt werden. Im Rahmen der Grenzen des § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen darf Insertionskunde diesen Bereich entgeltlich nutzen. Kunde entscheidet, ob er selbst online diesen Nutzer 18 Bereich mit Daten versieht oder ob die Einstellung der Daten durch die Technik von Joygarden.de erfolgen wird. Joygarden.de kann gemäß gültiger Preisliste für dieses Einstellen eine Handlingpauschale verlangen.


§ 6 Unmöglichkeiten der Präsentation
 
Kommt es aus technischen Gründen, aus Gründen höherer Gewalt, Energiemangel, Änderung gesetzlicher Bestimmungen, behördliche Anordnungen zur Unmöglichkeit der Präsentation des Portals, so ist eine Haftung von Joygarden.de ausgeschlossen, sofern es sich nicht um grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz bei einem ihrer Mitarbeiter handelt. Bei einer Unterbrechung von mehr als 15 % der gebuchten Zeit aus obigen Gründen ist Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und dann auch nur verpflichtet, die anteilige Vergütung bis zum Zeitpunkt des Rücktritts zu bezahlen. Joygarden übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite. Die Nutzung des Joygardenportals für interessierte, volljährige erwachsene Personen ist kostenfrei.


§ 7 Veröffentlichungszeit

Die beauftragte Anzeigenveröffentlichung unterliegt den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Beginn der Veröffentlichung wird mit dem Inserent in der Regel vereinbart. Trifft dieser keine Bestimmung über den Erscheinungszeitpunkt bzw. –Zeitraum, so erfolgt die Veröffentlichung innerhalb einer Woche. Joygarden.de ist berechtigt, diesen Zeitpunkt nach hinten zu verschieben, wenn der Inhalt der Anzeige Zweifelsfragen im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit den unter § 2 genannten notwendigen Inhalten und Regeln aufweist oder wenn der Inhalt unvollständig ist oder der Anzeigentext fehlerhaft oder unleserlich übermittelt wurde.


§ 8 Preise, Zahlung

Die Preise richten sich nach der jeweils geltenden gültigen Preisliste von Joygarden.de, die in den jeweiligen Anzeigenannahmestellen eingesehen werden können. Die Zahlung der Vergütung für gewerbliche Anzeigen ist im Voraus in bar an der jeweiligen Annahmestelle zu entrichten. Private Anzeigen von nicht gewerblichen Anbietern können auch im Lastschriftverfahren gezahlt werden. Anderweitige Zahlungsmodalitäten sind gesondert schriftlich zu vereinbaren. Eine Veröffentlichung von Anzeigen kann – trotz erfolgter Zahlung – von Joygarden.de zurückgehalten werden, bis Inserent Joygarden.de aus erbrachten sonstigen Leistungen fällige Forderungen ausgeglichen hat.



§ 9 Gewährleistung, Haftung

Ist die Anzeige mangelhaft, so hat der Kunde Joygarden.de zunächst Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben. Scheitert diese oder verweigert Joygarden.de die Nachbesserung endgültig, so kann der Inserent vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche des Inserenten gegen Joygarden.de sind ausgeschlossen; dies gilt insbesondere für Schäden durch Verzögerungen oder für entgangenen Gewinn. Für Datenverlust oder den Verlust bzw. die Beschädigung von Unterlagen, Daten und sonstigen Materialien wird nicht gehaftet. Haftungsbeschränkungen oder -Ausschlüsse in diesen Geschäftsbedingungen gelten nicht bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz sowie für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Sie gelten auch nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Haftungsbeschränkungen und –Ausschlüsse wirken auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertretern, Erfüllungsgehilfen und sonstigen Mitarbeitern.


§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Der Inserent darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen und auch nur wegen solcher Forderungen Zurückbehaltungsrechte geltend machen. Ansonsten ist die Aufrechung oder die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten durch unseren Inserenten unzulässig.


§ 11 Pishing, Pishingverbot

Unsere Inserenten verpflichten sich, wenn sie Dateien zum Herunterladen anbieten, diese unter keinen Umstände mit Systemen zu versehen, die geeignet sind, Rechner von Nutzern oder Dritten ohne deren ausdrückliche Zustimmung auszuspionieren, Daten zu sichern oder Daten zu versenden. Stellt Joygarden.de fest, dass ein Inserent eine Anzeige dahingehend missbraucht, dass er solche unzulässigen Dateien bei Nutzern und sonstigen Dritten einschleust, ist Joygarden.de berechtigt, Inserenten künftig von der Benutzung des Erotikportals dauerhaft auszuschließen. Im Übrigen behält sich Joygarden.de die Einleitung strafrechtlicher Schritte vor.


§ 12 Verjährung

Ist der Inserent Unternehmer, so verjähren Ansprüche gegen Joygarden.de in einem Jahr, gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht in den Fällen, in denen §§ 438, 634 a BGB zwingend eine längere Verjährungsfrist vorsehen.


§ 13 Datenschutz

Personenbezogene Daten werden vertraulich behandelt, eine Weitergabe von Daten an Dritte findet nicht statt, es sei denn, es besteht eine entsprechende gesetzliche Verpflichtung. Der Datenmissbrauch und der Missbrauch von auf der Webseite zur Verfügung gestellten Materials durch Dritte kann aufgrund der technischen Möglichkeiten leider nicht mit völliger Sicherheit ausgeschlossen werden. Joygarden.de übernimmt für solchen Missbrauch gegenüber Inserenten oder Dritten keine Haftung, soweit Joygarden.de nicht durch eigene erhebliche Versäumnisse dies hätte verhindern können.


§ 14 Gerichtsstand, Anwendbares Recht

Alle Vertragsbeziehungen zwischen Inserenten und Joygarden.de richten sich nach Deutschem Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Saarbrücken, wenn der Inserent Kaufmann ist. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen Wohnsitz im Inland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss in das Ausland verlegt.